Bürgerbeteiligung in Kommunen

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Zu einem spannenden Kaminabend rund um das Thema „Bürgerbeteiligung in Kommunen“ lädt der BDIP am 28.11.2016 in das Abgeordnetenrestaurant des Deutschen Bundestages (im Reichstagsgebäude) in Berlin ein.

Der Bundesverband deutscher Internetportale (BDIP) diskutiert am 28.11.2016, welche Faktoren für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung bestimmend sind. Der BDIP ist die zentrale Plattform für den Erfahrungsaustausch der Betreiber öffentlicher Internetportale. Diese Informationsportale von Behörden und Kommunen spielen eine zentrale Rolle in der Informationsversorgung der Bürger.

Nicht erst seit „Stuttgart 21“ ist deutlich geworden, dass große Verkehrs- und Infrastrukturprojekte oft ein in sich inhärentes immenses Konfliktpotential bergen und von den Bürgern abgelehnt werden. Auch die Bundesregierung setzt daher bei Großvorhaben auf eine breite und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und hat dies auch im Verwaltungsverfahrensgesetz so normiert. Gleichzeitig bestimmt aber die Partizipation der Bürger in den Kommunen, Gemeinden und Städten, wie attraktiv, bürgernah und lebenswert das Gemeinwesen aussieht.

Über die einheitliche Behördenrufnummer 115 können Bürger bundesweit bereits seit fünf Jahren die Verwaltung ihrer Kommune erreichen: Anträge stellen, Informationen einholen und über die jeweiligen Stadtportale auch vielfältige Verwaltungsleistungen elektronisch abwickeln. Doch viele Angebote sind noch nicht hinreichend ausgebaut oder medienbruchfrei abrufbar. Viele Bürger wissen nicht, dass eine große Zahl von Verwaltungsvorgängen bereits online erledigt werden kann.

Eines ist klar: Eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung und Informationsversorgung bestimmt zukünftig nicht nur elementar das politische und gesellschaftliche Engagement der Bürger (z.B. bei Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden oder Petitionen) sondern fundamental auch die Sicherheit und Ordnung in der Kommune: Denn je einfacher sich Bürger an die Kommunalverwaltung wenden können, desto schneller kann diese Handeln.

Beim Kaminabend des BDIP diskutieren Teilnehmer aus Verwaltung und Wirtschaft, wie sich die Bürgerbeteiligung und damit auch die Zivilgesellschaft durch kommunale Informationsportale stärken lässt.

Es referieren:

  • „Bürgerbeteiligung in Berlin – das sind die Pläne und Ziele der neuen Koalition“
    Dr. Michael Efler (Mitglied im Bundesvorstand Mehr Demokratie e.V.)
  • „Das Internet macht’s möglich – mit dem Maerker direkt ins Rathaus“ 
    Dr.-Ing. Ortwin Böckmann (Leiter Kommunales Anwendungszentrum Brandenburg)
    Annett Jura (Bürgermeisterin der Stadt Perleberg)
  • „Partizipative Governance. Chancen und Herausforderungen von Online-Bürgerbeteiligung“
    Dr. Angela Jain, nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH

Der Kaminabend des BDIP findet am 28.11.2016 ab 18:30 Uhr im Abgeordnetenrestaurant des Deutschen Bundestages/im Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin statt. Die Kosten für den Kaminabend (inkl. Abendessen und Getränke) betragen für Mitglieder € 79,00; für Nicht-Mitglieder der Öffentlichen Verwaltung € 99,00, für alle anderen Teilnehmer € 129,00 pro Person. Anmeldungen sind bis zum 24.11.2016 möglich. Die Zusage zur Teilnahme erfolgt, soweit noch Plätze zur Verfügung stehen, nach Eingang der Anmeldung. Bei Anmeldungen bis Ende Oktober gilt ein Frühbucherrabatt von 15% auf die Teilnahmegebühr. Die Teilnahmegebühr entfällt durch Beitritt in den BDIP.

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